Gemeinsam gegen zunehmende Bundeswehr-Präsenz an Schulen in NRW
Unter dem Motto „Schule ohne Bundeswehr“ trafen sich am Samstag den 5. Februar 2011 Vertreter/innen von Friedensgruppen, antimilitaristischen und antifaschistischen Gruppen, Schülervertretung und Gewerkschaften in Düsseldorf, um über gemeinsame Aktivitäten gegen Bundeswehr-Werbung an Schulen zu beraten. Eingeladen hatten
- die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW,
- die Landesschüler¬Innen¬vertretung NRW,
- die Kölner Initiative „Bundeswehr wegtreten“,
- die Junge GEW NRW sowie
- die DGB Jugend NRW.
Hintergrund des Protestes ist die 2008 von der damaligen Schulministerin abgeschlossene Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr, die den Zugang von Jugendoffizieren zum Schulunterricht aber auch die Einbindung der Bundeswehr in die Lehreraus- und Weiterbildung erleichtern soll. „Schule sollte ein Ort sein, an dem weder einseitige Meinungsbildung betrieben wird, noch SchülerInnen für den Krieg angeworben werden.“ meint Robin Cramer von der LandeschülerInnenvertretung. Auch die anderen Teilnehmer/nnen des Treffens teilten die Auffassung, das es bei den Schulbesuchen der Bundeswehr zum einen um Meinungsmache zugunsten der umstrittenen Afghanistanpolitik der Bundesregierung und zum anderen um die – eigentlich nicht zulässige – Werbung von Rekruten geht. „Soldat ist kein Job wie jeder andere. Sie müssen bereit sein, auf Befehl Menschen zu töten, das ist ihr Beruf. Das Berufsrisiko ist, getötet zu werden. “ betonte Markus Gross von „Bundeswehr wegtreten“.
Die Kritiker sehen in der Kooperationsvereinbarung eine dem Schulgesetz widersprechende einseitige Einflussnahme auf das Schulgeschehen. „Gerade auch die Einflussnahme der Bundeswehr auf die Lehreraus- und Weiterbildung stellt in diesem Rahmen ein absolute Ausnahme dar und wird von uns abgelehnt“ erklärte Antonia Kühn, Landesvorsitzende der DGB Jugend NRW.
Die Teilnehmer/innen des Treffens verständigten sich auf die Forderung an die Landesregierung, die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr zu kündigen. Dazu wollen sie als Netzwerk „Schule ohne Bundeswehr NRW“ in den kommenden Monaten verstärkt an die Öffentlichkeit gehen. „Die Schulministerin Frau Löhrmann hat die Chance, die Fehler ihrer Vorgängerin zu korrigieren. Wir werden Druck machen, dass es nicht bei Schönheits-korrekturen bleibt.“ kündigte Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft an.
Das neu gebildete Netzwerk bereitet Aktionen vor Ort an den Schulen gegen die Umsetzung der Vereinbarung vor. Um einer militärisch geprägten Darstellung von Friedens- und Sicherheitspolitik im Unterricht entgegenzuwirken, planen sie außerdem die Zusammenstellung eines Pools von Referenten/innen aus der Friedensbewegung und dem Zivilen Friedensdienst, die in Schulen eingeladen werden können, um Alternativen zu einer militärischen Lösung von Konflikten vorzustellen.
Infos unter:
www.dfg-vk.nrw.de
www.lsvnrw.de/themen/151
www.jungegew.de/index.php/schule-ohne-bundeswehr.html